Die Innenminister der Bundesländer haben sich zum Ziel gesetzt, Flüchtlinge, deren Asylverfahren abgelehnt worden sind, schneller abzuschieben. Wie sieht die bisherige Bilanz für 2024 aus?
Die Innenminister der Bundesländer haben sich zum Ziel gesetzt, Flüchtlinge, deren Asylverfahren abgelehnt worden sind, schneller abzuschieben. Wie sieht die bisherige Bilanz für 2024 aus?
Potsdam - Brandenburg hat in diesem Jahr bis Ende Oktober 178 ausreisepflichtige Ausländer in andere Länder abgeschoben. Unklar ist, ob der Vorjahresstand von 220 Abschiebungen erreicht wird. Im gesamten Jahr 2022 waren 172 Ausreisepflichtige außer Landes gebracht worden, wie das Innenministerium in Potsdam auf eine Anfrage aus der AfD-Landtagsfraktion mitteilte.
In den Angaben nicht enthalten sind die Abschiebungen nach dem Dublin-Abkommen. Demnach ist die Rückführung eines Flüchtlings in das EU-Land vorgeschrieben, in dem er zuerst registriert wurde.Die Zahlen beruhen auf Angaben der Bundesregierung auf Anfragen der Fraktionen der Linken und der AfD im Bundestag. Danach lebten Ende Juni dieses Jahres 7.799 Ausreisepflichtige in Brandenburg, 5.290 davon waren Männer.
Vollziehbar ausreisepflichtig waren Mitte dieses Jahres mindestens rund 4.000 Ausländer. Laut der Zentralen Ausländerbehörde hatten zum Zeitpunkt der Antwort auf die Anfrage noch nicht alle kommunalen Ausländerbehörden Daten übermittelt. Die mit Abstand größte Gruppe von 1.946 Menschen stammte aus Russland, gefolgt von 585 Ausreisepflichtigen aus Kamerun und 428 aus dem Irak. 412 Männer und Frauen hatten als Herkunftsland die Türkei angegeben, 342 Syrien und 245 Vietnam.
Brandenburg Bis Ende Oktober Abschiebungen Brandenburg
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