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Potsdam - Die Steuereinnahmen werden sich nach der jüngsten Schätzung in Brandenburg leicht verbessern. Finanzministerin Katrin Lange warnte jedoch davor, darin eine Trendwende bei der Wirtschaftsentwicklung zu sehen. "Das Ergebnis der Steuerschätzung spiegelt unterschiedliche Entwicklungen wider, die unter dem Strich die Einnahmen für Brandenburg gegenüber der Prognose aus dem Mai leicht verbessern sollen", teilte Lange am Donnerstag in Potsdam mit.
Das Plus resultiert nach ihren Angaben vor allem aus höheren Zahlungen aus dem Bund-Länder-Finanzausgleich, die sich regelmäßig ändern. Außerdem seien Zahlungen berücksichtigt, die der Bund den Ländern für gestiegene Ausgaben im Zusammenhang mit der Migration von Flüchtlingen zur Verfügung stelle, teilte Lange mit.
Die Steuerschätzer berieten diesmal drei Tage lang im Brandenburger Landtag in Potsdam. Die Finanzministerin will die regionalisierten Ergebnisse der Oktober-Steuerschätzung für Brandenburg voraussichtlich am 7. November dem Kabinett vorstellen und danach die Öffentlichkeit informieren. Nach einer Prognose der Steuerschätzer wird der Staat im kommenden Jahr nur rund 1,9 Milliarden Euro mehr Steuern einnehmen als noch im Frühjahr gedacht. Für den Bundeshaushalt bedeutet das kaum eine Entlastung. Insgesamt erwarten die Steuerschätzer für 2024 Einnahmen von 964,1 Milliarden Euro.
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