Wie knapp wird die Wahl von Woidke zum Ministerpräsidenten? Die Mehrheit seiner Koalition ist nicht komfortabel. Die bundesweit einmalige Koalition aus SPD und BSW will aber am Mittwoch starten.
Wie knapp wird die Wahl von Woidke zum Ministerpräsidenten? Die Mehrheit seiner Koalition ist nicht komfortabel. Die bundesweit einmalige Koalition aus SPD und BSW will aber am Mittwoch starten.
Der Sozialdemokrat Dietmar Woidke will in Potsdam für eine weitere Amtszeit zum Regierungschef gewählt werden. Die Kernfrage war, wie knapp wird es am Mittwoch für ihn ausgehen. Und schafft er es im ersten Wahlgang wie vor fünf Jahren? Bekannt ist aber bereits, dass es innerhalb der BSW-Landtagsfraktion einen Wackelkandidaten gibt: Sven Hornauf aus Frankfurt hatte im Vorfeld erklärt, wegen Kritik an einer Stationierung des Raketenabwehrsystems Arrow 3 am Fliegerhorst Holzdorf Woidke nicht mitzuwählen. Im dritten Wahlgang sind die Hürden dann aber sowieso niedriger: Es ist gewählt, wer die meisten Stimmen erhält.Von CDU und AfD dürfte Woikde keine Unterstützung erhalten.
Im Ministergesetz heißt es: "Die Mitglieder der Landesregierung dürfen neben ihrem Amt kein anderes besoldetes öffentliches Amt innehaben, kein Gewerbe und keinen Beruf ausüben." Die Vereidigung von Mittelstädt soll nachgeholt werden.
Brandenburg Neue Regierung Zitterpartie Woidke
Deutschland Neuesten Nachrichten, Deutschland Schlagzeilen
Similar News:Sie können auch ähnliche Nachrichten wie diese lesen, die wir aus anderen Nachrichtenquellen gesammelt haben.
Sparmaßnahmen in Berlin: Nun bewilligt die Koalition doch Geld für die Tariferhöhungen in der KulturLaut einem Zeitungsbericht sind es sieben Millionen mehr für Gehälter in der Kultur. Die Schaubühne gewinnt 700.000 Euro, sieht sich aber trotzdem von Insolvenz bedroht.
Weiterlesen »
Koalitionsvertrag: Woidke setzt mit Koalition auf Stabilität und SicherheitPotsdam - Die erste SPD-BSW-Koalition in Deutschland steht in Brandenburg. SPD-Ministerpräsident Dietmar Woidke sieht die geplante Koalition mit dem BSW
Weiterlesen »
Koalition aus SPD und BSW in Brandenburg: Woidke ist erpressbar gewordenNur eine Stimme Mehrheit hat die Koalition in Brandenburg. Doch Dietmar Woidke spielt mit. Weil er zu hoch gepokert hat, hat er keine andere Wahl.
Weiterlesen »
Regierungsbildung: Woidke wirbt auf SPD-Parteitag für Koalition mit BSWPotsdam - Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) hat bei der SPD für den Koalitionsvertrag mit dem BSW geworben - aber auch die Hürden
Weiterlesen »
Koalition in Brandenburg: Neue Regierung will loslegen - Zitterpartie für Woidke?Potsdam (bb) - Die bundesweit erste Landesregierung aus SPD und Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) will am Mittwoch in Brandenburg loslegen. Im Landtag kann
Weiterlesen »
Berlin & Brandenburg: Eisbären Berlin gewinnen 5:2 gegen die Löwen FrankfurtDer Titelverteidiger feiert in seinem ersten Ligaspiel nach der Länderspielpause einen letztlich souveränen Heimsieg. Gegen Frankfurt schwächeln die Hauptstädter nur kurz.
Weiterlesen »