Berlin & Brandenburg: Zahlreiche Auflagen für pro-palästinensische Demo

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Berlin - Die Berliner Polizei hat zahlreiche Auflagen für eine am Samstag geplante pro-palästinensische Demonstration erlassen. Wie eine Polizeisprecherin am Freitag auf Anfrage mitteilte, sind jegliche Äußerungen untersagt, die antisemitisch, antiisraelisch oder gewaltverherrlichend sind. Auch, wer das Existenzrecht Israels leugne, müsse mit Konsequenzen rechnen. Die Polizei werde konsequent gegen Verstöße vorgehen, betonte die Sprecherin.

Mehrere pro-palästinensische Gruppierungen haben bundesweit zu dem Protestmarsch in der Hauptstadt aufgerufen. Die Veranstalter sprachen laut Polizei von etwa 2000 erwarteten Teilnehmerinnen und Teilnehmern. "Wir gehen von einer fünfstelligen Zahl aus", meinte die Sprecherin. Die Demo soll am Alexanderplatz am Neptunbrunnen starten und am Humboldt-Forum vorbei über Unter den Linden, Friedrichstraße und Leipziger Straße zum Potsdamer Platz ziehen.

Rund 1000 Polizistinnen und Polizisten werden nach Angaben der Polizeisprecherin den gesamten Tag bei Einsätzen im Zusammenhang mit dem Nahostkonflikt unterwegs sein. Anders als von der Gewerkschaft der Polizei gefordert, gibt es nicht wie in den vergangenen Tagen Unterstützung aus anderen Bundesländern.

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