In Berlin werden erste Posten in der geplanten Koalition bekannt: Cansel Kiziltepe wird sich für die SPD um Arbeit und Soziales kümmern, Franziska Giffey um Wirtschaft. Die CDU landet einen Coup mit ihrer Justizsenatorin.
, für die Giffey und Saleh geworben hatten. Aus der Partei gab es daran viel Kritik. Mehrere Kreisverbände hatten sich gegen Schwarz-Rot ausgesprochen und die Berliner Jusos eine Kampagne dagegen organisiert.Die CDU kommt am Nachmittag zu einem Parteitag zusammen, um ebenfalls über den Koalitionsvertrag abzustimmen. Eine Zustimmung gilt als sehr wahrscheinlich.
Auch bei den Christdemokraten wurde eine erste Personalie bereits bekannt. Nach SPIEGEL-Informationen soll Felor Badenberg, Vizepräsidentin des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Justizsenatorin werden. Zuvor hatte der »Die Parteilose hat maßgeblich eine eigene Abteilung für Cyberabwehr mit aufgebaut. Sie leitete die Bereiche Rechtsextremismus und Terrorabwehr. Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischen Verdachtsfall trieb sie maßgeblich voran.
Deutschland Neuesten Nachrichten, Deutschland Schlagzeilen
Similar News:Sie können auch ähnliche Nachrichten wie diese lesen, die wir aus anderen Nachrichtenquellen gesammelt haben.
(S+) Franziska Giffey und die Berliner SPD: Gerettet - fürs ErsteMithilfe des SPD-Mitgliederentscheids trotzte Franziska Giffey der Berliner CDU große Zugeständnisse ab. Das Basisvotum fällt jedoch nicht so klar aus, wie es sich die SPD erhofft hatte. Die Partei ist gespalten.
Weiterlesen »
Entscheid über Schwarz-Rot in Berlin: SPD billigt Koalition mit CDUErfolg für Franziska Giffey: Mit knapper Mehrheit stimmen die SPD-Mitglieder in Berlin dem mit der CDU ausgehandelten Koalitionsvertrag zu.
Weiterlesen »
FDP: JuLi-Chefin Franziska Brandmann schießt erneut gegen Silbereisen-ShowDie Bundesvorsitzende der JungeLiberale .fbrandmann erklärt gegenüber watson, warum es die JuLi ausgerechnet auf Silbereisen abgesehen haben.
Weiterlesen »
Franziska Giffeys letzter Tanz als BürgermeisterinIn diesen Tagen glänzt die Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey noch mal auf dem Parkett, ihr designierter Nachfolger Kai Wegner hält sich vornehm zurück.
Weiterlesen »