Following a surge in criminal offenses linked to pro-Palestinian demonstrations, Berlin police have implemented strict new regulations, prohibiting Arabic speech at such gatherings. The decision, which draws criticism from legal experts, stems from concerns about potential violence and hate speech.
Die Berliner Polizei fackelt an diesem Samstag nicht lang. Um 17.03 Uhr ertönt der Lautsprecher. „Achtung, Achtung hier spricht die Berliner Polizei“, hallt es über die Palästina-Fahnen auf dem Wittenbergplatz hinweg. Die Parolen verstummen, aufmerksam lauschen die Teilnehmer. Es sei wiederholt gegen die erteilten Beschränkungen verstoßen worden, so die Polizistin am Mikrofon. Es habe Sprechchöre, Parolen und Musik in arabischer Sprache gegeben.
Nath sprach von einer möglichen Gefahr für die öffentliche Sicherheit, etwa durch immer wiederkehrende antisemitischen Äußerungen, Volksverhetzung und Angriffe gegen Journalisten.Die stellvertretende Sprecherin der Berliner Polizei Anja Dierschke bekräftigte das Vorgehen am Samstag nochmals. Sie sprach davon, dass zwar sieben Personen mit entsprechenden Sprachkenntnissen vor Ort seien sowie ein Dolmetscher.
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