+34Bei einem ersten Vorgespräch über eine mögliche Koalition geht es wohl auch um Antisemitismus. Der Erfolg der Verhandlungen hängt stark von der Glaubwürdigkeit der Linken ab. data-manual=googleTeaserText
Vor einem „vertraulichen Vorgespräch“ in Berlin : die Landesvorsitzenden Bettina König , Kerstin Wolter und Nina Stahr . Knapp zwei Wochen nach dem Wahlsieg der Linken in Berlin trafen sich Vertreter von SPD, Grünen und Linken erstmals zu einem vertraulichen Vorgespräch.
Grüne und SPD fordern klare Verabredungen zu Antisemitismus, Rassismus und organisierter Kriminalität als Grundvoraussetzung für Sondierungsgespräche. Bei einem ersten Vorgespräch über eine mögliche Koalition geht es wohl auch um Antisemitismus. Der Erfolg der Verhandlungen hängt stark von der Glaubwürdigkeit der Linken ab.und Grüne am Donnerstagvormittag erstmals gemeinsam mit Politikern der Linken getroffen. Über die Ergebnisse der Gespräche ist bislang nichts bekannt, es wird erwartet, dass die Parteien sich in den kommenden Tagen erneut zusammensetzen werden.
Ziel ist es, eine Basis zu finden, um zunächst Sondierungsgespräche zu führen. Anschließend könnten Koalitionsverhandlungen folgen. Vor dem Gespräch im Haus der Statistik am Berliner Alexanderplatz hatten sich die Landesvorsitzenden der drei Parteien zurückhaltend geäußert. Von einem „vertraulichen Vorgespräch“ über „Themen, die sehr wichtig sind für unsere Stadt“, sprach Nina Stahr von den Grünen.
Bettina König von der SPD sagte, man gehe „ganz entspannt“ in diese Gespräche. Und Kerstin Wolter von der Linken erklärte, sie freue sich über den Beginn der Gespräche – „und darauf, dass wir jetzt darüber reden, wie wir vielleicht zusammenkommen“.die Linke von den Wählern einen Regierungsauftrag erhalten habe.
Doch bevor es zu Sondierungen kommen könne, wolle man in Vorgesprächen zunächst klare Verabredungen zu den Themen, dass die künftige Linken-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus in ihrer Satzung festschreiben will, dass sich ihre Abgeordneten gegen Antisemitismus positionieren. Am Mittwochabend teilte zudem der Bundestagsabgeordnete Ferat Koçak aus Neukölln mit, dass er seinen Sitz im Innenausschuss des Bundestages abgebe. Koçak war in die Kritik geraten, nachdem Chatnachrichten von ihm mit dem Sohn des Familienoberhauptes des sogenannten Remmo-Clans bekannt geworden waren.
Jener Issa Remmo war zuvor auf einer Linken-Wahlparty in Neukölln gesehen worden. Sowohl das Bekenntnis zum Schutz jüdischen Lebens in Berlin als auch den teilweisen Rückzug des umstrittenen Neuköllner Politikers konnte man auch als Botschaft der Linken an SPD und Grüne interpretieren: Wir haben verstanden. Eine ganz andere Frage ist freilich die nach der Glaubwürdigkeit.
Am Mittwochabend warnte etwa die frühere Präsidentin des Zentralrats der Juden in, Charlotte Knobloch, in der ARD vor einer Linken-Regierung: „Das wäre eine große Katastrophe, nicht nur für die Juden in Berlin, sondern für alle Berliner, wenn solche Leute die Politik in Berlin durchführen.
“ Viele andere Menschen – darunter 150 jüdische Berliner, die vergangene Woche einen entsprechenden offenen Brief unterzeichneten Der Berliner SPD-Chef und gescheiterte Spitzenkandidat der Partei, Steffen Krach, hatte der Deutschen Presse-Agentur zuletzt gesagt, dass er einen „steinigen Weg“ zur Regierungsbildung erwarte. Er selbst strebe dabei keinen Posten an. Die SPD-Fraktion hat ihn am Mittwoch zu ihrem Co-Vorsitzenden gewählt.
Krach hatte sich im Wahlkampf unter anderem klar gegen die Vergesellschaftung großer Immobilienkonzerne ausgesprochen, während die Linke bislang fest dazu entschlossen ist, um die hohen Mieten in der Hauptstadt in den Griff zu bekommen. Auch die Grünen gelten als offen dafür. Dass unter anderem dieser Punkt bei den Gesprächen am Donnerstag, soweit bekannt, noch kein Thema war, lässt erahnen, wie weit der Weg zu einem rot-grün-roten Bündnis in Berlin weiterhin ist.
Es gibt die Linke Berlin, und als eine Art Steigerung gibt es noch die Linke Neukölln. Seit ihrem Wahlsieg hört man über sie alle nur das Schlechteste. Zeit, mal hinter all die Warnungen und Beleidigungen und Klischees zu schauen.
Rubbel die nächste Story frei
Deutschland Neuesten Nachrichten, Deutschland Schlagzeilen
Similar News: Sie können auch ähnliche Nachrichten wie diese lesen, die wir aus anderen Nachrichtenquellen gesammelt haben.
Linke nach Wahlsieg in Berlin: Sondierungen mit SPD und Grünen unter KritikNach ihrem Wahlsieg in Berlin hat die Linke Sondierungsgespräche mit SPD und Grünen beschlossen. Währenddessen gerät die Partei wegen mutmaßlicher Kontakte zu Clan-Chef Issa Rammo, eines Abgeordneten sowie antiisraelistischer Aktivitäten unter Druck. Bei den möglichen Koalitionspartnern bestehen zudem significant differences, und auch innerhalb der Linken wird die Annäherung an andere Parteien kritisch diskutiert.
Weiterlesen »
Mögliches Regierungs-Trio für MV: Koalitions-Verhandlungen von SPD, Linke und Grüne stehen kurz bevorSeit Montag loten SPD, Linke und Grüne die Gemeinsamkeiten für eine neue Landesregierung in Mecklenburg-Vorpommern aus. Alle Seiten haben Stillschweigen vereinbart. Nach NDR Informationen sollen die Sondierungsgespräche in der nächsten Woche abgeschlossen werden.
Weiterlesen »
Berlin: Linke, Grüne und SPD wollen besprechen, ob sie miteinander sondierendata-manual=titleIn Berlin treffen sich Linke, Grüne und SPD, um vor Koalitionsverhandlungen Vertrauen zu schaffen und ihre Haltung zu Antisemitismus und Kriminalität zu klären. data-manual=googleTeaserText
Weiterlesen »
Linke, Grüne und SPD treffen sich zu „Vorgespräch“ – Antisemitismus im FokusIn Berlin haben die Wahllokale inzwischen geschlossen, erste Prognosen liegen vor. Wer konnte die Wähler überzeugen? Aktuelle News im Blog.
Weiterlesen »