Eine pro-palästinensische Versammlung am Freitagabend darf nicht stattfinden. Die Polizei begründet das mit den Eskalationen der vergangenen Wochen.
Die Berliner Polizei hat erneut eine pro-palästinensische Versammlung in der Hauptstadt verboten. Wie die Behörde am Freitag mitteilte, darf die Versammlung „Berliner Kinder für Gaza-Kinder“ nicht stattfinden. Sie war für diesen Freitagabend um 18.30 UhrAktuelle Nachrichten, Hintergründe und Analysen direkt auf Ihr Smartphone. Dazu die digitale Zeitung. Hier gratis herunterladen.
Die Polizei begründet das Verbot, wie bei den vergangenen Verboten auch, mit den „Erfahrungen der vergangenen Jahre und auch der jüngeren Vergangenheit“. Es bestehe die Gefahr, dass es bei der Demonstration zu „volksverhetzenden, antisemitischen Ausrufen, Gewaltverherrlichungen, dem Vermitteln von Gewaltbereitschaft und dadurch zu Einschüchterungen sowie Gewalttätigkeiten“ komme.
Die Berliner Polizei hat nach eigenen Angaben zuletzt knapp die Hälfte der pro-palästinensischen Kundgebungen verboten. Seit dem Terroranschlag der islamistischen Hamas auf Israel am 7. Oktober seien bis Dienstag 35 Versammlungen angemeldet oder spontan durchgeführt worden. „Von diesen wurden 17 verboten“, teilte eine Polizeisprecherin am Mittwoch mit.. Seit dem Terrorangriff hat die Polizei bereits insgesamt 862 Straftaten im Kontext des Nahost-Konflikts bearbeitet.
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