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Linke, Grüne und SPD in Berlin haben sich vor dem Start möglicher Sondierungen offenbar noch nicht auf eine gemeinsame Linie zum Umgang mit Antisemitismus und organisierter Kriminalität verständigt.
Linke, Grüne und SPD in Berlin haben sich vor dem Start möglicher Sondierungen offenbar noch nicht auf eine gemeinsame Linie zum Umgang mit Antisemitismus und organisierter Kriminalität verständigt.
Nach einem rund fünfstündigen "vertraulichen Vorgespräch" erklärten Politiker der drei Parteien, man wolle die Gespräche fortsetzen. Details nannten die Parteivorsitzenden Kerstin Wolter , Nina Stahr und Bettina König nicht - auch nicht zur Frage, wann weitergesprochen werden soll. Bei Statements vor Journalisten sprachen alle drei lediglich von einem "konstruktiven" Austausch. Man habe Vertraulichkeit vereinbart.
Bei dem "Vorgespräch" handelte es sich um das erste Dreier-Treffen der Parteien nach der Berlin-Wahl vor eineinhalb Wochen. Ziel dieses Formats sind verbindliche gemeinsame Verabredungen zu dem zuletzt heftig diskutierten Thema Antisemitismus, zum Umgang mit Rassismus und organisierter Kriminalität. Eine solche Verständigung gilt als Voraussetzung für den Start von Sondierungsgesprächen. Hintergrund sind mehrere Vorfälle bei der Linken als Wahlsieger, die Besorgnis auch bei den potenziellen Koalitionspartnern ausgelöst haben.
Unter anderem waren bei einer Wahlparty der Neuköllner Linken am 20. September sowohl ein Oberhaupt eines arabischstämmigen und zum Teil kriminellen Clans als auch ein umstrittener propalästinensischer Aktivist anwesend.
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Grüne SPD Berliner Parteien-Treffen: Keine Einigung Umgang Antisemitismus
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