Die SPD streitet mit sich selbst – dabei geht es nicht nur um Personen. Nicola Böcker-Giannini und Martin Hikel bezeichnen Berlin als „Umsonst-Stadt“. Und sagen, es könne nicht so bleiben. Ihr Gastbeitrag.
Die SPD streitet mit sich selbst – dabei geht es nicht nur um Personen. Nicola Böcker-Giannini und Martin Hikel bezeichnen Berlin als „Umsonst-Stadt“. Und sagen, es könne nicht so bleiben. Ihr Gastbeitrag.leistet sich derzeit eine Politik der „Umsonst-Stadt“, in der alle Menschen gleichermaßen finanziell entlastet werden – ganz gleich, ob sie es benötigen oder eben nicht.
Berlin liegt bei den Bildungsausgaben pro Kind deutschlandweit auf Platz eins, beim Bildungserfolg dagegen weit hinten. Geld allein reicht also nicht aus, um Chancengleichheit herzustellen. Um kein Missverständnis zu erzeugen: Die gebührenfreie Bildung ist der richtige Weg, aber wir müssen sie gezielt einsetzen und zugleich mehr Investitionen in die Qualität derschaffen.
Statt weiter so wie bisher, stellen wir die echte Verteilungsfrage: Wie sind Ressourcen und Chancen innerhalb unserer Gesellschaft verteilt? Wenn die Daseinsvorsorge und Infrastruktur nicht funktionieren, trifft das besonders die Schwachen der Gesellschaft. Sie können sich keinen Umzug oder extra Nachhilfestunden leisten. Deswegen fordern wir: Starke Schultern müssen in Zukunft wieder mehr tragen als schwache! Nur so wird mehr Teilhabe für alle möglich.
Für die SPD Berlin bedeutet das, bestehende Glaubenssätze zu hinterfragen und neu zu denken. Unser Ziel ist es, gemeinsam mit der Partei und der Stadtgesellschaft eine Vision „Berlin2035“ zu entwickeln, die alle Zukunftsthemen im Blick hat und die Grundlage dafür schafft, dass sich Berlin zu einer erfolgreicheren und lebenswerteren Stadt entwickelt.
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