Nach der Raketen-Entscheidung der Amerikaner: Gibt es jetzt eine neue Koalition gegen Scholz? Und eine neue für ihn? Und was hat das für Folgen, etwa: Bei der Vertrauensfrage?
FOCUS-online-KorrespondentNach der Raketen-Entscheidung der Amerikaner: Gibt es jetzt eine neue Koalition gegen Scholz? Und eine neue für ihn? Und was hat das für Folgen, etwa: Bei der Vertrauensfrage?
Und müsste sich die Mentalität der Deutschen nicht grundlegend ändern, bräuchte Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius auch nicht den Befehl ausgeben, das Land müsse erst einmal „kriegstauglich“ werden. Apropos Rauswurf: Es gibt schließlich noch eine Bundesregierung – müsste der Kanzler nicht seinen Wirtschaftsminister und die Außenministerin hinauswerfen? , für den Ampel-Bruch: Längst gibt es nicht nur wirtschafts- und finanzpolitische Gründe für das Ende dieser asymmetrischen Koalition, sondern auch außen- und sicherheitspolitische Motive. Nicht einmal in der politischen Königsdisziplin, der Außenpolitik, funktioniert die Ampel noch.
Kramp-Karrenbauer gehörte einmal selbst diesem geheim entscheidenden Kreis an – als Verteidigungsministerin. Aktuell ist Boris Pistorius Mitglied, aber eben auch die Taurus-Befürworter Baerbock und Habeck. An der Seite von Scholz stehen bei Taurus und der Erlaubnis, deutsche Waffen auf russischem Territorium einzusetzen, die„Besonnene“ gegen „Heißsporne“. „Heißsporne“, so nennt SPD-Mann Lars Castelluci die parteiübergreifende „Waffenfraktion“. Wobei die „Besonnenen“ rhetorisch gerne „Heißsporne“ sind. Sevim Dagdelen vom BSW bescheinigt Baerbock einen „erschreckenden Kriegsjubel“ und warnt vor einer „skrupellosen Kriegsbesoffenheit“. Damit ist sie keineswegs alleine.
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