Es ist der erste bilaterale Besuch eines deutschen Regierungschefs in der ehemaligen Sowjetrepublik Moldau seit zwölf Jahren. Ein Thema steht dabei ganz klar im Mittelpunkt.
Es ist der erste bilaterale Besuch eines deutschen Regierungschefs in der ehemaligen Sowjetrepublik Moldau seit zwölf Jahren. Ein Thema steht dabei ganz klar im Mittelpunkt.Kanzler Olaf Scholz will bei seinem Kurzbesuch in Moldau unter anderem über die Bedrohung der kleinen Republik durch Russland sprechen. Bundeskanzler Olaf Scholz reist heute zu einem Kurzbesuch in die an die Ukraine grenzende ehemalige Sowjetrepublik Moldau, die sich ebenfalls massiv von Russland bedroht fühlt.
Politisch ist das Land, das zu den ärmsten Europas zählt, weiterhin zwischen proeuropäischen und prorussischen Kräften gespalten. In der abtrünnigen Region Transnistrien, einem schmalen Landstreifen im Osten der Republik, sind seit den 1990er Jahren russische Soldaten stationiert.Die proeuropäische Regierung Moldaus drängt mit aller Kraft in die Europäische Union und wirft Russland gezielte Desinformations- und Destabilisierungskampagnen vor.
Deutschland hat Moldau seit 2018 bereits mit mehr als 41 Millionen Euro für den Sicherheitsbereich unterstützt und ist nach Angaben der Bundesregierung insgesamt der fünftgrößte Geldgeber. Das Land ist wie die Ukraine seit 2022 EU-Beitrittskandidat. Am 20. Oktober wird dort gleichzeitig mit der Präsidentenwahl in einem Referendum darüber abgestimmt, ob der EU-Beitritt als Ziel in der Verfassung festgeschrieben wird.
Die Bundesregierung habe für das kommende Jahr Militärhilfen von vier Milliarden Euro eingeplant - den höchsten Betrag aller Länder in Europa, sagte er in der Sat.1-Sendung „:newstime Spezial“. Außerdem werde die Ukraine nach dem Beschluss der G7-Staaten einen Kredit über 50 Milliarden Euro erhalten, dessen Zinsen aus Erträgen eingefrorener russischer Staatsvermögen finanziert werden sollen.
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