Telefonat mit Putin, unverrückbares Nein zu Taurus: Der Ukraine-Kurs des Kanzlers hat in Kiew zuletzt für Ärger und Irritationen gesorgt. Jetzt hat Scholz Gelegenheit, ihn vor Ort zu erläutern.
Bundeskanzler Scholz besucht die Ukraine - Der Kanzler reiste mit dem Zug nach Kiew. - Foto: Kay Nietfeld/dpa
Deutschland gilt nach den USA als wichtigster Waffenlieferant der Ukraine im Abwehrkampf gegen Russland. Nach deutschen Regierungsangaben wurden seit der russischen Invasion am 24. Februar 2022 deutsche Waffen und militärische Ausrüstung im Wert von rund 28 Milliarden Euro in die Ukraine geliefert oder zugesagt. Dazu gehören die von Scholz angekündigten Lieferungen für 650 Millionen Euro im Dezember.
Konkret bedeutet das, dass Scholz die schon im Mai 2023 von der Ukraine erbetenen Marschflugkörper Taurus mit einer Reichweite von 500 Kilometern nicht liefert und auch keine grundsätzliche Erlaubnis für den Einsatz der von Deutschland gelieferten Waffen gegen russisches Territorium erteilt.
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