Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ist am Samstag zu seinem Besuch in China aufgebrochen. Er startete am Nachmittag mit einer Regierungsmaschine und einer
Bundeskanzler Olaf Scholz ist am Samstag zu seinem Besuch in China aufgebrochen. Er startete am Nachmittag mit einer Regierungsmaschine und einer Wirtschaftsdelegation an Bord von Berlin aus Richtung Volksrepublik. Politiker aus der Ampel-Koalition forderten Scholz auf, bei der dreitägigen Visite auch Konfliktthemen anzusprechen, etwa Chinas Unterstützung des russischen Rüstungssektors im Krieg gegen die Ukraine.
Der Vizevorsitzende der deutsch-chinesischen Parlamentariergruppe, der Grünen-Politiker Boris Mijatovic, rief Scholz in den Zeitungen der Funke Mediengruppe dazu auf, auch die von China als abtrünniges Gebiet betrachtete Insel Taiwan zur Sprache bringen. "Darüber hinaus ist klar, dass die Menschenrechtsverletzungen durch die kommunistische Partei in Xinjiang und Tibet sowie die Entwicklungen in Hongkong vom Bundeskanzler angesprochen werden müssen.
Scholz sprach kurz vor seiner Abreise am Freitag mit Frankreichs Präsident Emmanuel Macron. Wie der Elysée-Palast danach mitteilte, vereinbarten beide Politiker dabei, "für eine Neuausrichtung der chinesisch-europäischen Handelsbeziehungen" einzutreten.
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