Bei den Kommunalwahlen vor knapp vier Wochen erlebte der türkische Präsident Erdoğan seine wohl größte politische Niederlage. Und jetzt? Der Besuch von Bundespräsident Steinmeier sollte Anlass dafür sein, die Türkei politisch neu zu entdecken.
So fasste kurz nach den Kommunalwahlen vor knapp vier Wochen das italienische Staatsmedium Rainews die Lage im Land zusammen. Die Regierungspartei AKP von Staatspräsident Recep Tayyip Erdoğan regiert nach wie vor, und auch er ist immer noch Staatspräsident, vor einem Jahr erst im Amt bestätigt, das schon. Die nächsten Präsidentschafts- und Parlamentswahlen stehen erst 2028 an.
Und was für einen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdoğan wird Steinmeier treffen? Einen angeschlagenen Kämpfer, dem klar geworden sein dürfte, vielleicht erstmals seit langer Zeit, dass es eine Türkei jenseits seiner Macht gibt.. Hat aufs Protokoll gepfiffen und als Präsident Wahlkampf für »seinen« Kandidaten gemacht.
Wie nach nahezu jeder Wahl fragen sich auch jetzt viele Beobachterinnen und Beobachter, wie Erdoğan nach der Schlappe bei den Kommunalwahlen weitermachen wird: Wird er in seinem Kurs noch härter – oder eher wieder etwas weicher? Der türkische Journalist Kadri Gürsel formulierte kürzlich einen Leitsatz, den sich auch deutsche wie europäische Politiker zu eigen machen könnten: Demnach werde Erdoğan nicht weich, er werde höchstens weich gemacht.
Eine kluge Türkeipolitik sollte dieses Kunststück vollbringen: Eine vernünftige Arbeitsebene mit dem »großen Meister« aufrechtzuerhalten, schließlich gibt es nicht viele Staatenlenker, die sowohlals auch zu europäischen Hauptstädten haben.
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