Verbraucherschützer streiten seit Jahren mit Sparkassen und Volksbanken vor Gericht über Nachzahlungen wegen unwirksamer Zinsklauseln bei Prämiensparverträgen. Der BGH hat nun in einem Urteil erstmals einen Referenzzins für die Nachberechnung der Zinsen bestätigt.
Verbraucherschützer streiten seit Jahren mit Sparkassen und Volksbanken vor Gericht über Nachzahlungen wegen unwirksamer Zinsklauseln bei Prämiensparverträgen. Der BGH hat nun in einem Urteil erstmals einen Referenzzins für die Nachberechnung der Zinsen bestätigt.Foto: dpa/Uli Deck
Bei Prämiensparverträgen erhalten Sparerinnen und Sparer zusätzlich zum variablen Zins eine meist nach Vertragslaufzeit gestaffelte Prämie. Je länger regelmäßige Sparbeiträge eingehen, umso höher fällt die Prämie aus. Solche Sparverträge wurden in den 1990er und Anfang der 2000er Jahre vertrieben - vor allem von Sparkassen , aber auch von Volks- und Raiffeisenbanken .
Der Elfte Zivilsenat in Karlsruhe fand keinen Grund, den von den Oberlandesgerichten herangezogenen Referenzzinssatz zu beanstanden. Die Umlaufrendite börsennotierter Bundeswertpapiere mit 8 bis 15 Jahren Restlaufzeit als Grundlage entspreche den Anforderungen an Referenzzinssätze, erklärte der Vorsitzende Richter, Jürgen Ellenberger. Der Zinssatz begünstige weder Sparer noch die beklagten Sparkassen.
BGH Urteil Prämiensparverträge Zins Bestätigt Referenzzinssatz Restlaufzeit Entscheidungen Börsennotierter Prämie Referenzzinssätze Zinsklauseln Zinsberechnung Zinsanpassung Referenzzins Verträge Zinsanpassungen Prämiensparer Urteilsgründe Sparverträge Klauseln Verzinsung Zinssatz Tätig
Deutschland Neuesten Nachrichten, Deutschland Schlagzeilen
Similar News:Sie können auch ähnliche Nachrichten wie diese lesen, die wir aus anderen Nachrichtenquellen gesammelt haben.
BGH bestätigt Maßstab zur ZinsanpassungVor 20 Jahren entschied der BGH, dass Kunden mit Prämiensparverträgen wegen unwirksamer Klauseln teils nachträglich Geld zusteht. Aber wie viel?
Weiterlesen »
BGH bestätigt Maßstab zur ZinsanpassungVor 20 Jahren entschied der BGH, dass Kunden mit Prämiensparverträgen wegen unwirksamer Klauseln teils nachträglich Geld zusteht. Aber wie viel?
Weiterlesen »
Zins plus Prämie: Prämiensparverträge: BGH bestätigt Maßstab zur ZinsanpassungKarlsruhe - Seit Jahren streiten Verbraucherschützer mit Sparkassen und Volksbanken vor Gericht über Nachzahlungen wegen unwirksamer Zinsklauseln bei
Weiterlesen »
Prämiensparverträge: BGH bestätigt Maßstab zur ZinsanpassungVor 20 Jahren entschied der BGH, dass Kunden mit Prämiensparverträgen wegen unwirksamer Klauseln teils nachträglich Geld zusteht. Aber wie viel?
Weiterlesen »
ROUNDUP 3/Prämiensparverträge: BGH bestätigt Maßstab zur Zinsanpassung(neu: Statement Bafin.) KARLSRUHE (dpa-AFX) - Seit Jahren streiten Verbraucherschützer mit Sparkassen und Volksbanken vor Gericht über Nachzahlungen wegen unwirksamer Zinsklauseln bei Prämiensparverträgen.
Weiterlesen »
Urteil im großen Drogenschmuggelprozess wird Fall für BGHHaschisch statt Kopierpapier im Lkw transportiert: Das Landgericht Baden-Baden hat einen Drogenschmuggler verurteilt. Während er die Entscheidung akzeptiert, sieht die Staatsanwaltschaft das anders.
Weiterlesen »