SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich sieht das Aus der Ampel mit gemischten Gefühlen. Sein Gegenpart in der FDP – Christian Dürr –wirft den ehemaligen Koalitionspartnern mangelnden Mut vor.
SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hat sich kurz vor der Abstimmung über die Vertrauensfrage im Bundestag enttäuscht über das Scheitern der Ampel-Koalition geäußert. Einerseits empfinde er das endgültige Aus der Koalition als, da der Blick jetzt nach vorne gerichtet werden könne, sagte Mützenich am Montag im ARD-„Morgenmagazin“.
mitverantwortlich. Er habe die Hoffnung gehabt, dass Bundeskanzler Olaf Scholz bereit sei, „mutige Reformpolitik zu machen“, sagte Dürr am Montag ebenfalls im ARD-„Morgenmagazin“. „Dieser Mut hat ihn, man muss es deutlich sagen, zum Schluss einfach verlassen.“, sagte Dürr, „aber es hat am Ende nicht gereicht“. Die FDP habe immer den Fokus auf Reformpolitik gehabt, die am Ende mit SPD und Grünen nicht möglich gewesen sei.
Scholz hatte nach dem Bruch der Ampel-Koalition am 6. November Neuwahlen angekündigt. Er regiert nach dem Ausscheiden der FDP derzeit mit einer rot-grünen Minderheitskoalition. Als Termin für die vorgezogene Bundestagswahl ist mit Steinmeier bereits der 23. Februar vereinbart. Er hat nach dem Bundestagsbeschluss bis zu 21 Tage Zeit, die Auflösung des Parlaments zu prüfen.
Deutschland Neuesten Nachrichten, Deutschland Schlagzeilen
Similar News:Sie können auch ähnliche Nachrichten wie diese lesen, die wir aus anderen Nachrichtenquellen gesammelt haben.
Vorgezogene Bundestagswahl: SPD-Fraktionschef Mützenich will doch noch mal für den Bundestag kandidierenMöchten Sie wirklich alle Artikel aus Ihrer Merkliste löschen? Diese Aktion kann nicht rückgängig gemacht werden.
Weiterlesen »
„Kämpfe für eine starke SPD“: Fraktionschef Mützenich will erneut für den Bundestag kandidierenIn einer Schalte soll Rolf Mützenich seine erneute Kandidatur für Köln mitgeteilt haben. Bislang war unklar, ob der SPD-Fraktionschef noch einmal antreten wird.
Weiterlesen »
Bundestagswahl: SPD-Fraktionschef Mützenich kandidiert erneut für BundestagKöln - SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich will bei der vorgezogenen Bundestagswahl am 23. Februar erneut kandidieren. Das habe Mützenich am Dienstagmorgen
Weiterlesen »
FDP und Koalitionsbruch: FDP-Fraktionschef zum Papier für Ampel-Ausstieg: BeschämendMainz (lrs) - Der rheinland-pfälzische FDP-Fraktionschef Philipp Fernis hat die Vorgänge bei den Liberalen nach dem Ampel-Aus in Berlin hart kritisiert.
Weiterlesen »
Rheinland-Pfalz & Saarland: FDP-Fraktionschef zum Papier für Ampel-Ausstieg: BeschämendDie Worte und die Botschaft aus Rheinland-Pfalz sind klar und unmissverständlich: Fraktionschef Fernis fordert Wahrheit und Klarheit.
Weiterlesen »
FDP-Fraktionschef weist Schuldvorwürfe zum Ampel-Aus zurückBerlin - FDP-Fraktionschef Christian Dürr verteidigt seine Partei gegen Schuldvorwürfe zum Ampel-Aus. 'Ich habe mich über manche Berichterstattung gewundert', sagte er der 'Neuen Westfälischen'.'Klar war
Weiterlesen »