Bodenwelle: Gestürzter Radler klagt wegen Warnschildern

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Bodenwelle: Gestürzter Radler klagt wegen Warnschildern
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Schlaglöcher und Unebenheiten säumen viele Straßen. Doch wie exakt muss eine Kommune davor warnen? Diese Frage beschäftigte ein Gericht, nachdem ein Radfahrer geklagt hatte. Was kam heraus?

Ja, eine Kommune muss dafür sorgen, dass die Straßen verkehrssicher sind. Allerdings kann eine völlige Gefahrlosigkeit nicht erwartet werden. Das gilt speziell dann, wenn Warnschild er auf Straßenschäden hinweisen. Das zeigt eine Entscheidung des Brandenburgischen Oberlandesgerichts , auf die der ADAC hinweist. Geklagt hatte ein Radfahrer. Er war auf einer Landstraße, auf der Schilder allgemein vor Straßenschäden warnten, unterwegs.

Die Kommune sah das ganz anders und verweigerte Zahlungen. Gerichte mussten klären. Final wies das Oberlandesgericht eine Berufung ab. Warum das Gericht gegen den Radler entschied Die Gründe: Vereinfacht ausgedrückt muss eine Kommune zwar für einen verkehrssicheren Zustand der Straßen sorgen. Völlig gefahrlose Straßen aber können nicht erwartet werden.

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