Verteidigungsminister Pistorius hat zur K-Frage der SPD lange Zeit gesagt, dass er nichts ausschließen wolle. Jetzt schafft er mit einer
Verteidigungsminister Boris Pistorius hat am Donnerstagabend klargemacht, nicht für eine Kanzlerkandidatur zur Verfügung zu stehen.Nach kontroverser öffentlicher Debatte in der SPD hat Verteidigungsminister Boris Pistorius den Weg für eine erneute Kanzlerkandidatur von Bundeskanzler Olaf Scholz frei gemacht. Er teilte der Partei- und Fraktionsspitze mit, dass er nicht für eine Kandidatur zur Verfügung stehe.
Pistorius sprach sich gleichzeitig für Scholz als Kanzlerkandidat aus."Olaf Scholz ist ein starker Kanzler und er ist der richtige Kanzlerkandidat." Er habe eine schwierige Koalition aus drei Parteien durch die vielleicht größte Krise der letzten Jahrzehnte geführt."Olaf Scholz steht für Vernunft und Besonnenheit." Das sei in Krisenzeiten wie diesen besonders wichtig.
Die SPD-Spitze hatte sich hinter Scholz gestellt, aber nach der Entscheidung für eine Neuwahl am 23. Februar auch zunächst darauf verzichtet, ihn als Kanzlerkandidaten zu nominieren. Mit einer Äußerung von SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich, dass es"Grummeln" in der Partei in der K-Frage gebe, begann die öffentliche Debatte.Pistorius machte tagelang keine Anstalten, sie zu unterbinden.
Jetzt ist davon ausgehen, dass der Parteivorstand mit seinen 34 Mitgliedern Scholz formell nominiert. Die nächste reguläre Sitzung ist für den kommenden Montag, 11.30 Uhr, geplant. Anschließend wird am 11. Januar noch der Parteitag darüber abstimmen. Normalerweise ist das Formsache. Die erste offizielle Präsentation des Kandidaten soll aber früher stattfinden: Bei einer"Wahlsiegkonferenz" am 30. November in Berlin.
Scholz hatte kürzlich in der"Süddeutschen Zeitung" an die Bundestagswahl 2021 erinnert. Die SPD lag damals zweieinhalb Monate vor der Wahl ebenfalls weiter hinter der Union - bis zu 16 Prozentpunkte -, bis ein Lacher von Unions-Kanzlerkandidat Armin Laschet im Flutgebiet die Stimmung drehte. Bei der Wahl holten die Sozialdemokraten dann 25,7 Prozent der Stimmen und Scholz wurde Kanzler der ersten Ampel-Koalition von SPD, Grünen und FDP auf Bundesebene.
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