Die Ortschaft Keyenberg aus der Luft mit dem Tagebau am Horizont
Trotz Kohleausstieg 2030: Neue Enteignungen im Rheinischen Braunkohlerevier sind immer noch möglich. Ein Gutachten erörtert jetzt die Bedingungen dafür - und dürfte neue Debatten anstoßen.Trotz des vorgezogenen Kohleausstiegs 2030 sind im Rheinischen Braunkohlerevier in den kommenden Jahren weitere Enteignungen möglich. Aber die rechtlichen Hürden dafür sind teils erheblich.
"ist das Gewicht für Enteignungen für ein bestimmtes Grundstück daher geringer, außer gerade dieses wird benötigt""Nur wenn vor diesem Hintergrund unbedingt eine Enteignung von Grundstücken notwendig ist, darf diese erfolgen"In dem Papier gibt Frenz zu konkreten Grundstücken und einzelnen, drohenden Enteignungsverfahren im Rheinischen Revier keine Aussagen.
"Es erscheint mir ausgeschlossen, dass in diesem Bereich Enteignungen zur Gewinnung von Erdmassen erfolgen können"
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