Wegen der angespannten Haushaltslage fördert Niedersachsen den Breitbandausbau nicht mehr. Damit droht vielen Kommunen, digital abgehängt zu werden.
In den letzten Jahren war Niedersachsen beachtlich beim Ausbau vorangekommen, dazu beigetragen hat auch staatliche Förderung. Inzwischen steht rund 80 Prozent der Haushalte ein, mehr als doppelt so vielen wie 2018. Doch vor allem in dünn besiedelten Gebieten klaffen weiterhin Lücken, für knapp zehn Prozent ist bei bestenfalls 50 MBit/s Schluss.
„Ich komme aus dem ländlichen Raum und bin mit dem Förder-Stopp nicht happy – aber das ist niemand in der Koalition“, sagt Sina Beckmann, die in der Grünen-Landtagsfraktion unter anderem die Digitalisierung der Wirtschaft koordiniert.
Rund 13.000 Privat-Adressen und etwa 200 Wirtschaftsunternehmen hätten dort mit Fördermitteln in den nächsten Jahren ausgebaut werden sollen, es geht um rund 40.000 Menschen. Durch den Wegfall der Landesförderung fehlen nun etwa 60 Millionen Euro, die von Landkreis und Kommunen aufgefangen werden müssten. „Diese Dimension überfordert die kommunalen Haushalte vollkommen“, beklagt der Landkreis.
Völlig in der Luft hängt hingegen die ostfriesische Insel Spiekeroog. Dort warten rund 800 Einwohner darauf, als letzte der deutschen Nordseeinseln eine längst überfällige Glasfaseranbindung ans Festland zu erhalten. Im Herbst wollte die Kreisverwaltung in Wittmund einen Förderantrag stellen.
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