Barbara Schimpf, eine Pflegeheimbewohnerin, hat seit vier Jahren nicht mehr gewählt. Ihre Schwester beschuldigt das Heim, das Wahlrecht zu verwehren. Doch ...
Barbara Schimpf, eine Pflegeheimbewohnerin, hat seit vier Jahren nicht mehr gewählt. Ihre Schwester beschuldigt das Heim, das Wahlrecht zu verwehren. Doch die Angelegenheit ist komplizierter, als es scheint.Ein älterer Mann gibt seine Stimme an einer mobilen Wahlurne ab. Pflegeheimbewohner stoßen immer wieder auf Hindernisse, wenn sie an Wahlen teilnehmen wollen.Seit vier Jahren lebt die heute 81-jährige Barbara Schimpf im Curanum-Pflegeheim in Findorff.
Ihre jüngere Schwester Pia Richter, die als Verwandte regelmäßig den Kontakt pflegt, hat deshalb jetzt die Bremer Wohn- und Betreuungsaufsicht als Kontrollbehörde informiert."Das geht doch nicht, dass den Leuten im Heim ihrDoch der Verdacht, dass die Einrichtung vorsätzlich oder gar systematisch verhindert, dass die Bewohner an Wahlen teilnehmen, ist schnell ausgeräumt.
Warum Barbara Schimpf keinen Brief erhalten hat, bleibt unklar. Mutmaßlich wurde die Wahlbenachrichtigung vom Heim an die gesetzliche Betreuerin weitergeleitet, die dann aber nicht reagiert hat."Sofern einzelne Bewohner bei einer Wahl Unterstützung benötigen, muss dies von den Bevollmächtigten oder Betreuern veranlasst werden", heißt es dazu in der Stellungnahme dess.
Reinhard Leopold, Bremer Regionalbeauftragter des Biva-Pflegeschutzbundes, kennt diese Probleme seit Langem."Uns erreichen eigentlich nach jeder Wahl Hinweise, dass Pflegeheimbewohner nicht daran teilnehmen konnten", sagt der Interessenvertreter der Bewohner. Das sei in den seltensten Fällen böser Wille oder Vorsatz, sondern häufig die Folge von Unwissenheit auf allen Seiten.
Wenn mehr als 50 Wahlberechtigte einer Pflegeeinrichtung an der Wahl teilnehmen möchten, könnten laut Wahlamt sogar bewegliche Wahlvorstände kommen, die dann in der Pflegeeinrichtung die Stimmabgabe ermöglichen. So etwas gab es bei der Europawahl etwa im Johanniterhaus in Bremen-Horn.
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