Brexit-Abkommen droht erneutes Scheitern Brexit Unterhaus
"Verzweiflungstat","letzte Chance" oder"Abrechnung": Vor der dritten Abstimmung zum Brexit-Abkommen stehen die Chancen für ein Ja offenbar schlecht. Auch wenn ein May-Widersacher seine Meinung änderte.
Am Tag des ursprünglich geplanten EU-Austritts steht im britischen Parlament erneut das umstrittene Brexit-Abkommen zur Abstimmung. Die Chancen für Premierministerin Theresa May stehen allerdings auch dieses Mal nicht gut. Britische Medien sprachen sogar von einem"Tag der Abrechnung".Handelsminister Liam Fox warnte in einem BBC-Interview davor, dass die Wähler sich betrogen fühlen könnten, wenn der Vertrag durchfalle.
Es sei"die letzte Chance, die wir haben, für einen Brexit zu stimmen, so wie wir ihn verstehen", sagte Fox."Ich habe wirklich Angst, dass wir niemals einen Brexit haben werden." Der Minister erinnerte die Parlamentarier an den Ausgang der Volksabstimmung, bei der 2016 eine knappe Mehrheit für den Brexit gestimmt hatte. Daran müssten sich die Abgeordneten halten.
Der britische Handelsminister Liam Fox sorgt sich wegen des Brexit-Streits um die politischen Strukturen des Landes.Ursprünglich wollte sich Großbritannien am 29. März von der Europäischen Union trennen. Doch dieser Termin war nicht mehr einzuhalten. Ende dieser Sitzungswoche läuft eine von der EU gesetzte Frist ab, bis zu der in London zumindest der Brexit-Vertrag gebilligt sein muss. Fehlt die Zustimmung, droht zum 12.
Zwar könnten einige Brexit-Hardliner angesichts des Zeitdrucks Mays Deal in letzter Minute doch noch stützen, aber das dürfte britischen Medien zufolge für die Annahme des Vertrags wahrscheinlich nicht reichen. May hatte sogar ihren Rücktritt angeboten, sollte das Abkommen im Parlament doch noch eine Mehrheit finden. So will sie ihre Kritiker in den eigenen Reihen bewegen, den Widerstand gegen ihre Vereinbarung aufzugeben.
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