Ein Überblick über die Briefwahl in Rheinland-Pfalz, den Ablauf, die Herausforderungen und wichtige Infos für Wähler.
In Rheinland-Pfalz flattern bereits die ersten Briefwahl unterlagen in die Briefkästen. Die Stimmabgabe per Brief bietet viele Vorteile, aber auch einige Herausforderungen. Wer per Brief wählen möchte, muss den Wahlschein bei seiner Gemeinde oder Stadt beantragen. Das geht persönlich, schriftlich oder vielerorts online. Wichtig ist, dass Name, Geburtsdatum und Wohnanschrift angegeben werden.
Nach erfolgtem Antrag erhalten die Wähler die Wahlunterlagen per Post oder können sie persönlich bei der Gemeinde abholen. Auch in diesem Jahr sind die Kommunen durch den vorgezogenen Wahltermin unter Druck. Viele Anrufe und Fragen der Bürger bezüglich der Briefwahlunterlagen beschäftigen die Mitarbeiter. Die Herausforderungen liegen nicht nur in den Postlaufzeiten, sondern auch in zeitweisen Streiks bei der Post. Einige Kommunen empfehlen deshalb, die Wahlbriefe persönlich zurückzubringen, statt sie per Post zu verschicken. Der Briefwahlvorgang selbst ist relativ einfach. Wähler erhalten einen Wahlschein, einen amtlichen Stimmzettel, einen Stimmzettelumschlag, einen roten Wahlbriefumschlag und ein Merkblatt. Auf dem Stimmzettel gibt es zwei Felder: das Feld für die Erststimme und das Feld für die Zweitstimme. Mit einem Kreuz auf der linken Seite des Stimmzettels wird die Erststimme abgegeben, welche eine Person aus dem jeweiligen Wahlkreis direkt wählt. Mit einem Kreuz auf der rechten Seite des Stimmzettels wird die Zweitstimme abgegeben, welche die Entscheidung für eine Landesliste einer Partei trifft. Die Zweitstimmen legen fest, wie viele Sitze die Parteien im Parlament bekommen. Der ausgefüllte Stimmzettel wird in den Stimmzettelumschlag gelegt und zugeklebt. Auf dem Wahlschein muss eine Versicherung an Eides statt ausgefüllt werden. Dazu wird das Datum eingetragen und unterschrieben. Der Stimmzettelumschlag und der Wahlschein kommen dann zusammen in den roten Wahlbriefumschlag. Dieser wird zugeklebt und kann entweder per Post verschickt oder an der aufgedruckten Stelle abgegeben werden.Der Wahlbrief muss am Wahltag spätestens um 18 Uhr bei der zuständigen Stelle sein. Später eingegangene Briefwahlstimmen werden nicht mehr berücksichtigt. Das Risiko dafür tragen die Wählerinnen und Wähler selbst. Wird es mit der Postzeit also knapp, lieber selbst einwerfen oder abgeben. Innerhalb von Deutschland muss der Brief nicht frankiert werden
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