Wer zwei Bußgelder für nur ein Vergehen erhält, dürfte sich bestimmt wundern. Geht das überhaupt? Ein Gerichtsurteil sorgt jetzt für Aufklärung.
Wer zwei Bußgelder für nur ein Vergehen erhält, dürfte sich bestimmt wundern. Geht das überhaupt? Ein Gerichtsurteil sorgt jetzt für Aufklärung. Zahlen Sie bei einer abgelaufen TÜV-Plakette jetzt doppelt?
Die klagende Partei empfand diesen Umstand als ungerecht. Sie vertrat die Ansicht, vor weiteren Strafen geschützt werden zu müssen, zumindest solange der Hamburger Bescheid noch nicht rechtskräftig war. Deswegen legte betreffende Person Einspruch beim Amtsgericht Lübeck ein – vergeblich.Konkret wurde dem Kläger/der Klägerin vorgeworfen, mit einer seit acht Monaten abgelaufenen TÜV-Plakette gefahren zu sein. Wie das AG Lübeck am 1.
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