Bund-Länder-Gipfel zu Corona: Halt dich an deinen Regeln fest

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Die Mi­nis­ter­prä­si­den­t:in­nen und der Kanzler wollen die Corona-Maßnahmen beibehalten. Radiowerbung soll Impfzahlen pushen.

The Masked Politican: Olaf Scholz zwishcne Hendrik Wüst und Franziska Giffey am Montagabend Foto: Hannibal Hanschke/ap

Zugleich vereinbarten sie, Öffnungsperspektiven für jenen Moment zu entwickeln, an dem eine Überlastung des Gesundheitssystems ausgeschlossen werden kann. Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke hält frühestens im Februar eine Perspektive für Lockerungen der Corona-Regeln für denkbar. „Wir konnten heute nichts versprechen, weil wir nach wie vor eine Situation haben, wo wir nicht abschätzen können, ob in einer Woche, in zwei Wochen oder in drei Wochen erst der Höhepunkt erreicht sein wird“, sagte Woidke nach den Beratungen der Länder-Regierungschefs.

Nach 30 Millionen Impfungen vor Weihnachten hatte Scholz als neues Ziel weitere 30 Millionen Impfungen bis Ende Januar ausgegeben. Doch seit den Feiertagen wird lange nicht mehr so viel geimpft wie davor. Es laufe „nicht in dem Tempo, das notwendig wäre“, sagte Scholz. Nach einem ersten Scholz-Appell waren von Mitte Dezember bis Heiligabend tatsächlich 30 Millionen Impfungen verabreicht worden. Seither sind aber nur noch rund 15 Millionen weitere hinzugekommen.

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