Die Energieministerkonferenz will die Energiepolitik zwischen Bund und Ländern koordinieren. Zwei Schwerpunkte dabei sind etwa die Rahmenbedingungen für die Wärmewende und die Energiekosten.
Die Energieministerkonferenz will die Energiepolitik zwischen Bund und Ländern koordinieren. Zwei Schwerpunkte dabei sind etwa die Rahmenbedingungen für die Wärmewende und die Energiekosten.Gerade im Bereich der Wärmewende brauche es über den vom Bund gegebenen aktuellen Rahmen hinaus Sicherheit für die Folgejahre, wie die Finanzierung des Umbaus der Wärmeversorgung geplant sei, sagt Joschka Knuth .
Der Bund gebe zwar 500 Millionen Euro für die erstmalige Erstellung der Wärmepläne der Länder aus. Gleichzeitig seien jedoch alle Gemeinden verpflichtet, diese Pläne zur Wärmeversorgung auch fortzuschreiben, weiterzuentwickeln und umzusetzen - dies werde weitere Kosten auslösen, die nicht bei den Gemeinden oder Ländern hängen bleiben dürften.
In dieser Verordnung werde der Preis unter anderem anhand vergleichbarer Brennstoffe berechnet, was durch den Vergleich mit fossilen Brennstoffen wie etwa Kohle, Öl und Gas und die steigende Bepreisung von Kohlenstoffdioxid zu wachsenden Kosten für Verbraucherinnen und Verbraucher führen würde. Diese Berechnung ergibt laut Knuth jedoch wenig Sinn in einem Wärmenetz, das nur aus erneuerbaren Energien gespeist werde.
Zu der Energieministerkonferenz treffen sich heute zunächst die Staatssekretärinnen und Staatssekretäre der Ministerien. Erst morgen beginnt dann das eigentliche Treffen aller Energieminister von Bund und Ländern. Das Ziel der Tagung sei es, die Energiepolitik aller Bundesländer untereinander als auch mit dem Bund zu koordinieren, hieß es aus dem schleswig-holsteinischen Energiewendeministerium. Ein zweites Treffen ist für November in Brunsbüttel geplant.
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