Beim Bürgergespräch in Potsdam sagt Bundeskanzler Olaf Scholz, es sei Aufgabe „von uns allen“ gegen das Erstarken der AfD zu agieren. Auch zum Tesla-Ausbau hat er eine klare Meinung.
Steigende Werte der AfD, Landtagswahlen stehen an, 2024 wird auch im bisher immer von der SPD regierten Brandenburg gewählt, undBundeskanzler Olaf Scholz nutzt die Sommerpause und bereist in dieser Woche seinen Potsdamer Wahlkreis, den er 2021 deutlich vor Annalena Baerbock gewonnen hatte.
Scholz erklärt, er wolle „klare Kante“ zeigen und lehnt eine Zusammenarbeit mit der AfD kategorisch ab. Man dürfe der Partei nicht durchgehen lassen, Unwahrheiten zu verbreiten. Nach dem von der SPD-Parteivorsitzenden Saskia Esken geforderten Parteiverbot gefragt, weicht Scholz aus. Es sei Aufgabe der Parteien, solche Fragen zu stellen, antwortet er. Er sei überzeugt, dass bei allen Wahlen die übrigen Parteien zusammen stärken als die AfD sein werden.
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