Ein Jahr ist schnell vorüber: Im September 2024 werden in Brandenburg, Sachsen und Thüringen neue Landtage gewählt. Die AfD könnte theoretisch, nach derzeitiger Stimmungslage, alle drei Wahlen gewinnen. Doch was dann?
Die hohen Umfragewerte der AfD machen die anderen Parteien seit Monaten mehr als nervös. Doch was passiert eigentlich, wenn die vom Inlandsgeheimdienst als rechtsextremistischer Verdachtsfall eingestufte Partei nächstes Jahr wirklich zum ersten Mal eine oder sogar mehrere Landtagswahlen in Deutschland gewinnt? Könnte es zu einer AfD-Regierung kommen? Es sind noch genau zwölf Monate bis zur Wahl in Brandenburg . Sachsen und Thüringen wählen schon am 1. September.
Wagschal verweist auf die Landesverfassungen: Wenn ein vorgeschlagener Kandidat für das Amt des Ministerpräsidenten keine absolute Mehrheit erreicht, kann der Regierungschef in folgenden Wahlgängen auch mit einfacher Mehrheit gewählt werden: Wer die meisten Stimmen bekommt, ist dann Ministerpräsident. So wäre theoretisch in solch einem „absoluten Extremfall“, wie Wagschal es nennt, auch eine AfD-Minderheitsregierung möglich.
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