Berlin - Einer der letzten großen Ampel-Fans in der FDP zieht nach dem Koalitionsbruch Konsequenzen: Bundesverkehrsminister Volker Wissing will bis zur
Bruch mit der FDP: Wissing bleibt Minister© Michael Kappeler/dpaDie Ampel ist geplatzt, die FDP-Minister verlassen die Regierung - bis auf einen: Volker Wissing will überraschend im Kabinett bleiben.
Einer der letzten großen Ampel-Fans in der FDP zieht nach dem Koalitionsbruch Konsequenzen: Bundesverkehrsministerwill bis zur geplanten Neuwahl im Amt bleiben und tritt aus der FDP aus. Kanzler Olaf Scholz habe ihn gefragt, ob er bereit sei, das Amt unter den neuen Bedingungen fortzuführen, sagte Wissing in Berlin. Er habe darüber nachgedacht und dies Scholz gegenüber bejaht.in der Ampel-Koalition geworben.
In der Ampel hat es wiederholt öffentliche Streitigkeiten gegeben. Beim Koalitionsausschuss gipfelte der Streit in der Frage, ob die Schuldenbremse ausgesetzt werden soll, vor allem für Hilfen für die Ukraine.wollte dies, Lindner lehnte ab. Wiederholt hatte der frühere FDP-Generalsekretär auf den Erfolg der Ampel in Rheinland-Pfalz verwiesen.
Der Verkehrsminister, der auch für Digitales zuständig ist, hatte sich Anfang November in einem Gastbeitrag für die "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" für einen Verbleib der Liberalen in der Koalition ausgesprochen. Am selben Tag war ein Lindner-Papier bekanntgeworden, in dem er eine grundlegende Neuausrichtung der Wirtschaftspolitik forderte - was den schon lange schwelenden Koalitionsstreit weiter anfeuerte.
Der Minister hatte im September gesagt, er habe die Bahn zu seinem Amtsantritt 2021 in einem schwierigen Zustand vorgefunden, die Infrastruktur sei desolat gewesen. Der Bund habe der Bahn zusätzliche Milliarden zur Verfügung gestellt, gesetzliche Reformen zur Finanzierung des Schienennetzes umgesetzt. Es sei außerdem eine neue Infrastruktursparte gegründet worden.In die Amtszeit Wissings fällt auch die Einführung des Deutschlandtickets im Nahverkehr.
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