In China könnten Drohnen für den russischen Angriffskrieg in der Ukraine produziert worden sein. Davon geht laut Außenministerin Baerbock Berlin aus.
Annalena Baerbock , Außenministerin, spricht zu den Medien vor einem Treffen der EU-Außenminister im Gebäude des Europäischen Rates.am Rande eines EU-Treffens in Brüssel aus. Baerbock sagte dazu weiter: „Das muss und wird Konsequenzen haben.“ Der Angriffskrieg von Russland s Präsident Wladimir Putin gegen die Ukraine sei auch ein Angriff auf die Freiheit in Europa und betreffe die Kerninteressen aller europäischen Staaten.
Der Auswärtige Dienst der EU hatte zuvor bestätigt, dass derzeit Hinweise darauf geprüft werden, dass in China Drohnen für den russischen Angriffskrieg produziert werden. „Wir haben Berichte von Geheimdienstquellen über die Existenz einer Fabrik in China erhalten, die Drohnen herstellt, die nach Russland geliefert und im Krieg gegen die Ukraine eingesetzt werden“, sagte ein EU-Beamter.
Bei der Drohnenproduktion in China soll es sich nach Angaben von Diplomaten um ein Gemeinschaftsprojekt von Russland, China und dem Iran handeln. Die Drohnen seien dabei eher für Angriffs- als für Aufklärungszwecke konzipiert, heißt es in einem Bericht vonDer EAD müsse jedoch noch drei wichtige Fragen klären: ob die Fabrik tödliche Drohnen herstellt, ob diese Drohnen bereits nach Russland geliefert wurden und ob Peking von Moskaus Waffenprogramm weiß.
Gegen den Iran verhängte die EU wegen Lieferung von Drohnen und ballistischen Raketen an Russland bereits Sanktionen. Betroffen ist unter anderem die staatliche iranische Fluggesellschaft Iran Air. Bei dem Außenministertreffen am Montag sollte ein weiteres Paket mit Strafmaßnahmen gegen den Iran beschlossen werden.
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