Bundesregierung: Von Notz: Islamisches Zentrum Hamburg endlich verbieten

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Berlin - Der stellvertretende Vorsitzende der Grünen im Bundestag, Konstantin von Notz, fordert nach dem iranischen Großangriff auf Israel die

Der stellvertretende Vorsitzende der Grünen im Bundestag, Konstantin von Notz, fordert nach dem iranischen Großangriff auf Israel die Schließung des umstrittenen Islamischen Zentrums Hamburg . Das Zentrum habe es über Jahre versäumt, sich von Extremisten klar zu distanzieren, sagte er der"Welt" .

und möglichen Teilorganisationen der Vereinigung zu Leibe gerückt. Mehr als 800 Einsatzkräfte der Polizei durchsuchten Dutzende Objekte, darunter auch die bekannte Blaue Moschee in Hamburg. Sicherheitsbehörden gehen dem Verdacht nach, dass der Verein Aktivitäten der proiranischen Hisbollah aus dem Libanon unterstützt. Es läuft ein vereinsrechtliches Ermittlungsverfahren, am Ende könnte ein Verbot der Vereinigung stehen - was aber noch offen ist.

Von Notz kritisierte die Führung in Teheran auch ganz grundsätzlich: "Das Regime im Iran foltert und ermordet seit Jahren seine Kritikerinnen und Kritiker, es unterdrückt jede Form der Liberalität und bekämpft erbarmungslos die Demokratiebewegung." Auch im Ausland würden Kritiker verfolgt, drangsaliert und unter Druck gesetzt.

Die iranische Armee und verbündete Milizen hatten am Samstag israelische Ziele mit mehr als 300 Raketen und Drohnen angegriffen. Das israelische Militär wehrte nach eigenen Angaben die Attacke erfolgreich ab.

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