Die Union wollte es im Streit über Taurus-Marschflugkörper für die Ukraine noch mal wissen. Das Parlament hat den Antrag auf die Lieferung der Waffe abgelehnt, prominente Ampelpolitiker stimmten mit der Gegenseite.
Der Bundestag hat die Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine erneut abgelehnt. Das Parlament stimmte mehrheitlich gegen einen entsprechenden Antrag der Union. Bei 687 abgegebenen Stimmen unterstützten laut der endgültigen Auszähluing 188 Parlamentarier den Antrag, 494 stimmen dagegen, 5 enthielten sich. 48 Abgeordnete blieben der Abstimmung fern. In der Unionsfraktion sind 197 Abgeordnete.
Obwohl es auch in den Ampelparteien Befürworter einer Taurus-Lieferung gibt, stellte sich die Koalition damit hinter die Linie von Bundeskanzler Olaf Scholz, der eine Lieferung mehrfach klar abgelehnt hat. Erst am Mittwoch hatte er in einer Befragung Die Union hatte bereits im vergangenen November einen Antrag ins Parlament eingebracht, der Ukraine die Marschflugkörper zu liefern. Im Januar und zuletzt im Februar war das AnsinnenKanzler im Kreuzfeuer: »Sie finden immer neue Ausreden«
Dass er eine Mehrheit finden könnte, galt als quasi ausgeschlossen. Führende Politiker von Grünen und FDP hatten Forderungen nach einer Lieferung zwar bekräftigt, aber zugleich deutlich gemacht, dass die Koalitionsdisziplin bis auf einzelne Abweichler eingehalten werde.
Das Taurus-System zeichnet sich durch eine hohe Reichweite von 500 Kilometern und durch eine große Präzision aus. Die Waffe würde es damit ermöglichen, weit hinter der Front russische Munitionsdepots, geschützte Kommandostellen und kriegswichtige Infrastruktur zu zerstören. Als ein Beispiel wurde wiederholt die 19 Kilometer lange Brücke von Kertsch genannt. Sie verbindet die 2014 völkerrechtswidrig einverleibte Krim und das russische Festland.
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