Im Bundestag hat die Mehrheit der Abgeordneten gegen einen Antrag der Union gestimmt, Taurus-Marschflugkörper an die Ukraine zu liefern. In der Debatte haben sich aber auch einige FDP- und Grünen-Politiker für eine solche Lieferung ausgesprochen.
Die Abgeordneten im Bundestag haben sich erneut mit großer Mehrheit gegen die Lieferung von deutschen Marschflugkörpern des Typs Taurus an die Ukraine ausgesprochen. Von 690 Abgeordneten stimmten 495 dagegen. Eingereicht hatte den Antrag die Union. Er trug den Titel "Unterstützung für die Ukraine konsequent fortsetzen - Lieferung des Taurus-Marschflugkörpers beschließen".
Die SPD verteidigte das Nein zu Taurus-Lieferungen an die Ukraine. SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich betonte, "Zeitenwenden sind nichts für politische Spielernaturen. Gebraucht wird Verstand, Besonnenheit und Klarheit. Und das tut der Bundeskanzler in der Abwägung, die er als Regierungschef hat". ein Einsatz der Marschflugkörper wäre nur unter Beteiligung deutscher Soldaten möglich. So würde jedoch das Risiko steigen, dass Deutschland in den Ukraine-Krieg hineingezogen werde.Einige Abgeordnete der Grünen sind eigentlich für die Lieferung der Marschflugkörper. Die stellvertretende Grünen-Fraktionsvorsitzende Agnieszka Brugger begründete das mit dem Bedarf an weitreichenden Waffensystemen in der Ukraine, dazu gehöre auch der Taurus.
Auch der verteidigungspolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Alexander Müller, argumentierte in diese Richtung und kündigte in der Debatte an, dem Unions-Antrag nicht zuzustimmen. "Wir wollen die Ukraine unterstützen, mit allem, was wir haben, mit allem, was sie braucht. Und aus Sicht der Freien Demokraten gehört auch der Taurus mit dazu.
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