Unionsfraktionschef _FriedrichMerz hat Bundeskanzler Scholz in der Generaldebatte im Bundestag scharf angegriffen. Von dem von Scholz geprägten Wort der Zeitenwende bleibe nichts außer neue Schulden für das Sondervermögen der Bundeswehr.
Berlin: Friedrich Merz, CDU-Bundesvorsitzender, spricht in der Generaldebatte der Haushaltswoche im Bundestag.
Über die Haltung der Bundesregierung gebe es inzwischen in Europa und auch in den eigenen Reihen nur noch Verstimmungen, Enttäuschung und Verärgerung. Von dem Wort der Zeitenwende, das Scholz geprägt habe, bleibe nichts außer neue Schulden für das Sondervermögen der Bundeswehr. Der Bundeskanzler wies die Vorwürfe zurück. Wenn ein CDU-Politiker wie Merz über die Verteidigungsfähigkeit der Bundeswehr spreche, müsse er auch erwähnen, dass die Verteidigungsministerinnen und -minister der vergangenen Jahre ebenso wie die Kanzlerin aus der CDU gekommen seien, meinte der SPD-Politiker. Anders als von Merz dargestellt seien die anderen Länder Europas sehr froh über das, was Deutschland etwa gemeinsam mit Frankreich unternehme.
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