Das Bundesverwaltungsgericht hat entschieden, dass der Einsatz von Chlor zur Reinigung des Importterminals für Flüssigerdgas (LNG) in Wilhelmshaven rechtmäßig ist. Die Deutsche Umwelthilfe hatte gegen den Biozid-Einsatz geklagt und befürchtet Schäden für das Wattenmeer durch chlorhaltiges Abwasser. Das Gericht wies die Klage ab und stellte fest, dass das Verfahren dem Stand der Technik entspricht.
WILHELMSHAVEN/LEIPZIG - Der Einsatz von Chlor zur Reinigung des Importterminals für Flüssigerdgas in Wilhelmshaven ist rechtmäßig. Das hat das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig entschieden, wie dessen Pressestelle mitteilte. Die Deutsche Umwelthilfe hatte gegen den Biozid-Einsatz im Betrieb des Terminalschiffes"Höegh Esperanza" geklagt.
Die Klage richtete sich gegen eine wasserrechtliche Erlaubnis für das schwimmende Terminal, die der Niedersächsische Landesbetrieb für Wasserwirtschaft, Küsten- und Umweltschutz erteilt hat. Das Bundesverwaltungsgericht verwies darauf, dass die Eignung des Ultraschallverfahrens noch nicht gesichert sei."Der bisherige Einsatz auf Seeschiffen genügt für die Annahme der praktischen Bewährung nicht", hieß es in der Mitteilung. Bei dem zweiten schwimmenden Terminalschiff in Wilhelmshaven sei die Ultraschallmethode in einer Erprobungsphase. Als praktische Bewährung könne dies nicht angesehen werden.
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Bundesverwaltungsgericht erlaubt Chlor-Einsatz bei LNG-Terminal in WilhelmshavenDas Bundesverwaltungsgericht hat die Klage der Deutschen Umwelthilfe gegen den Einsatz von Chlor zur Reinigung des LNG-Terminals in Wilhelmshaven abgewiesen. Das Gericht sieht den Einsatz als rechtmäßig an und betont, dass das Verfahren dem Stand der Technik entspricht. Die Umweltschützer fürchteten Schäden für das Wattenmeer durch das chlorhaltige Abwasser.
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