Berlin - Bundeswahlleiterin Ruth Brand hat ihre Bedenken gegenüber einem zu frühen Termin für die Neuwahl des Bundestags bekräftigt.Der Zeitraum von der Auflösung des Bundestages bis zum Wahltag sei eine
Berlin - Bundeswahlleiterin Ruth Brand hat ihre Bedenken gegenüber einem zu frühen Termin für die Neuwahl des Bundestags bekräftigt.
"Ganz konkret, wenn ich einen Wahltermin im Januar habe, muss je nach Termin der Druck der Wahlunterlagen sehr nah an Weihnachten oder in der ersten Januarwoche erfolgen", so Brand. Dabei sei man auch von Dienstleistern abhängig."Und Logistikunternehmen sind nach dem, was uns berichtet wurde, hier schwerer zu bekommen."
Auf Nachfrage ergänzte Brand zudem, dass sie nie gesagt habe, dass sie eine Neuwahl im Januar für unmöglich halte."Ich habe gesagt, es gibt Risiken." Das bedeute, es könne ein Ereignis eintreten, welches zu einem Wahlfehler führe. Die zuletzt diskutierten Wahltermine im Februar halte sie auch"sehr wohl für rechtssicher durchführbar", fügte die Bundeswahlleiterin hinzu.
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