Bürgerbegehren im Kreis Höxter: Kampf für Meinungshoheit und gegen die Zeit

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Auch wenn es zu einem Nationalpark-Bürgerentscheid kommt, könnte es passieren, dass der wirkungslos bleibt. Das gilt es zu vermeiden, meint unser Autor.

Vorab: Im Kreis Höxter gab es auf Kreisebene bislang kein Bürgerbegehren. In anderen Kreisen in Ostwestfalen-Lippe sieht das freilich anders aus. Fünf kreisweite Bürgerbegehren sind hier dokumentiert, die meisten gab es im Kreis Lippe.

Falls also all diese Wenns eintreten sollten, könnte doch ein Aber alles relativieren. Aber: Wie lange wird es dauern, bis alle Hürden zum Bürgerentscheid genommen werden können? Verhallt das Votum ungehört? Wenn es zu lange dauert, wäre das Votum der Bürger ungehört verhallt. Denn bis Ende des ersten Quartals 2024 läuft laut Landesregierung die Bewerbungsphase für den neuen Nationalpark.

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