Für den Bezug von Bürgergeld müssen bestimmte Voraussetzungen erfüllt werden. Unter Umständen kann es daher zu Rückforderungen kommen. Können diese aber verjähren?
Bürgergeld-Rückzahlung: Kann die Forderung des Jobcenter s verjähren?Für den Bezug von Bürgergeld müssen bestimmte Voraussetzungen erfüllt werden. Unter Umständen kann es daher zu Rückforderungen kommen. Können diese aber verjähren?haben dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales zufolge Menschen, die erwerbsfähig sind, ihren Lebensunterhalt aber nicht aus eigenem Einkommen oder Vermögen sowie durch andereund mehr.
Was gilt also nun? Maßgeblich für Bürgergeld-Rückforderungen ist laut der fachlichen Weisung eine Verjährungsfrist von vier Jahren, wie sie auch infestgelegt ist. Demnach verjährt der Erstattungsanspruch"in vier Jahren nach Ablauf des Kalenderjahres, in dem der Verwaltungsakt unanfechtbar geworden ist".
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