Burkhart Blienert wird neuer Drogenbeauftragter

Chance für Cannabislegalisierung: Burkhart Blienert wird neuer Drogenbeauftragter

SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert bezeichnete die Personalie am Dienstag auf Twitter als "großartige Entscheidung" Lauterbachs. Die Ampel-Koalition will eine "kontrollierte Abgabe von Cannabis an Erwachsene zu Genusszwecken in lizenzierten Geschäften" einführen.

Die Bundesregierung hat zudem die neuen Beauftragten für Luftfahrt, Mittelstand sowie maritime Wirtschaft und Tourismus benannt. Wie Regierungssprecher Steffen Hebestreit sagte, wird die Grünen-Politikerin Claudia Müller neue Koordinatorin der Bundesregierung für maritime Wirtschaft und Tourismus. Neue Koordinatorin für Luft- und Raumfahrt wird die Grünen-Politikerin Anna Christmann.

Der FDP-Bundestagsabgeordnete Pascal Kober soll neuer Beauftragter der Bundesregierung für die Anliegen von Opfern und Hinterbliebenen von Terror-Taten in Deutschland werden. Das Bundeskabinett wolle den studierten Theologen offiziell ernennen, hieß es aus Fraktionskreisen. Das Amt des Opferbeauftragten war nach dem Anschlag auf den Berliner Breitscheidplatz 2016 geschaffen worden. Der Beauftragte soll Terroropfern und Hinterbliebenen als dauerhafter Ansprechpartner zur Seite stehen.

Jürgen Dusel soll Behindertenbeauftragter der Bundesregierung bleiben. Davon hatte die "Rheinische Post" berichtet. Der 56-Jährige ist bereits seit 2018 der Beauftragte der Bundesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen. Dusel soll am Mittwoch von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil erneut benannt werden.

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