Vor dem Türkei-Besuch von Frank-Walter Steinmeier hat der Außenexperte der Unionsfraktion, Jürgen Hardt, Kritik am außenpolitischen Auftreten des
Vor dem Türkei-Besuch von Frank-Walter Steinmeier hat der Außenexperte der Unionsfraktion, Jürgen Hardt, Kritik am außenpolitischen Auftreten des Bundespräsidenten geübt. "Bundespräsident Steinmeier ist leider nicht für klare Ansprachen im Ausland bekannt", sagte der CDU-Bundestagsabgeordnete der Nachrichtenagentur AFP. Bei seinem Treffen mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan müsse Steinmeier Klartext reden.
Die Erfolge der türkischen Opposition bei den jüngsten Kommunalwahlen "können nicht darüber hinwegtäuschen, dass die Regierung immer weiter Anstrengungen unternimmt, um an der Macht zu bleiben und die politische Kultur der Türkei zu verändern", sagte Hardt. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier reist am Montag zu seinem ersten Besuch seit Amtsantritt vor sieben Jahren in die Türkei. Anlass der Reise ist das 100. Jubiläum der Aufnahme diplomatischer Beziehungen zwischenDie politischen Beziehungen sind derweil angespannt. Deutschland attestiert der Türkei Defizite bei der Rechtsstaatlichkeit und der Achtung der Menschenrechte.
Steinmeier will bei seinem Besuch vor allem die engen Verbindungen zwischen den beiden Gesellschaften hervorheben und insbesondere die Lebensgeschichten und Lebensleistungen der Millionen türkeistämmigen Menschen in Deutschland würdigen. Sein Besuch beginnt am Montag in Istanbul. Den türkischen Präsidenten soll Steinmeier am Mittwoch in Ankara treffen.
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