Russland greift seit Wochen besonders heftig vor allem die Infrastruktur der Ukraine an. In der Vorweihnachtszeit will Kanzlerkandidat Friedrich Merz
durch einen Besuch in dem gebeutelten Land ein Zeichen setzen.
Nur wenn die Ukraine stark sei, werde der russische Präsident Wladimir Putin „überhaupt bereit sein, sich auf Verhandlungen einzulassen“, sagte Merz. „Wir wollen, dass dieser schreckliche Krieg so schnell wie möglich endet und der Frieden in Europa wiederhergestellt wird“, fügte er hinzu. „Dafür muss die Ukraine in eine Lage versetzt werden, in der sie ihr Selbstverteidigungsrecht ausüben kann.
. Zweites zentrales Thema dürfte die Frage sein, ob Merz bei einem Wahlerfolg der Union die Beschränkung der Reichweiten für von Deutschland gelieferte Waffen aufheben würde, damit die Ukraine damit tief auf russisches Gebiet schießen dürfte. Scholz hatte bei seinem ersten Besuch in Kiew seit zweieinhalb Jahren anhaltende Waffenlieferungen zugesichert, aber zugleich sein Nein zu einer Taurus-Lieferung bekräftigt. Das habe „mit der Reichweite zu tun und den Notwendigkeiten, die Zielsteuerung zu kontrollieren“.
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