Umweltschutz: CDU-Spitze diskutiert über CO2-Steuer und die Zukunft der Autoindustrie
-Spitze berät sich am Montag zu diesem Thema sowie zur Mobilität und der Zukunft der Autoindustrie in Deutschland. Konkrete Beschlüsse würden aber nicht erwartet, hieß es vor den Sitzungen von Parteipräsidium und größerem Vorstand in Berlin.hatte der"Bild am Sonntag" gesagt:"Ich erwarte von der CDU einen Beschluss, dass das Kohleausstiegsgesetz in diesem Jahr kommt." Noch vor der Sommerpause müsse der erste Entwurf vorliegen.
Die Debatte über einen CO2-Preis für mehr Klimaschutz hatte kürzlich Fahrt aufgenommen. Ein solcher CO2-Preis, ob als Steuer, Abgabe oder Emissionshandel, soll den Ausstoß von Treibhausgasen verteuern und damit klimafreundliche Technologien fördern. Die lässt derzeit verschiedene Konzepte juristisch und auf ihre Wirkung hin von Experten prüfen. Der Plan für eine CO2-Abgabe soll im Juli im Klimakabinett der Bundesregierung diskutiert werden.Deutschland
beim Einsparen von Treibhausgasen auf marktwirtschaftliche Anreize setzen, ohne die Bürger insgesamt stärker zu belasten. Fraktionsvize Andreas Jung hatte kürzlich gesagt, das bisherige System von Anreizen und Förderungen solle komplett auf den Prüfstand gestellt werden. Es brauche einfache und verständliche Regelungen mit einem"wirksamen Preissignal" für die Reduktion der Treibhausgase.
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