Nach den Corona-Protesten legt Chinas Führung eine Kehrtwende hin und lockert die Covid-Maßnahmen deutlich. Was bedeutet das Einlenken für die Autorität von Staatschef Xi Jinping?
. Ein paar Tage zuvor waren in Dutzenden Städten im ganzen Land die Menschen auf die Straße gegangen, um gegen die Null-Covid-Politik der Regierung zu demonstrieren. Nach fast drei Jahren Pandemie hatten sie genug von den ewigen Lockdowns, der Zwangsquarantäne, den täglichen Coronatests. Und von Chinas Führung.
Der Tod von Jiang, so glaubte manch Beobachter, könnte wie ein Brandbeschleuniger wirken. Denn schon einmal, im Frühjahr 1989, kurz vor Jiangs Amtsantritt, befand sich China in einer ähnlich aufgeheizten Situation. Damals hatte der Tod des im Volk als Reformer beliebten Ex-Staatschefs Hu Yaobang zu landesweiten Trauerkundgebungen und schließlich zu Studentenprotesten geführt, zu verzweifelten Rufen nach Demokratie und Freiheit.
Und doch scheint Jiangs Tod für Xi Jinping so etwas wie ein Glücksfall zu sein. Denn Xi nutzte die Bühne, die ihm die Trauerfeier am Dienstag bot, für eine unverhohlene Warnung an seine Gegner. Im Jahr 1989 sei es „in China zu schweren politischen Unruhen“ gekommen, sagte Xi; Jiang Zemin aber, damals noch Parteichef in Shanghai, habe „die korrekte Entscheidung“ der Führung in Peking unterstützt, „sich klar gegen die Unruhen zu positionieren“.
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