Wie lässt sich verhindern, dass terroristische Inhalte im Internet verbreitet werden? In Paris haben mehrere Staaten und Internetfirmen dazu eine gemeinsame Erklärung unterzeichnet: den ChristchurchCall.
". Ardern bezeichnete den Christchurch-Appell als einen Ausgangspunkt:"Wir werden das nicht mit einer Erklärung regeln." Und sie stellte klar, dass es nicht das Ziel der Erklärung sei, Geschäftsgeheimnisse der Unternehmen offenzulegen. Es gehe jedoch darum, zu"wissen, wie Algorithmen unsere Gesellschaften beeinflussen können."
Die beteiligten Internetkonzerne stellten verschiedene Maßnahmen in Aussicht, um das Publizieren und Verbreiten terroristischer Inhalte im Netz in Zukunft zu unterbinden. Die Firmen forderten jedoch den Einsatz der gesamten Gesellschaft, weil es sich um sehr komplexe Probleme handele.: Beispielsweise solle ein Nutzer oder eine Nutzerin nach einer schwerwiegenden Regelverletzung"eine bestimmte Zeit lang" keine Live-Videos hochladen dürfen.
In der Erklärung hielten die Unterzeichnenden fest, dass der Grundsatz eines freien und offenen Internets weiterhin uneingeschränkt Geltung habe. Die Meinungsfreiheit werde respektiert. In Deutschland gelten bereits seit Januar 2018 strengere Regeln für den Umgang mit Hass-Botschaften im Netz. Das sogenannte Netzwerkdurchsetzungsgesetz verpflichtet Betreiber sozialer Netzwerke zur Löschung von Falschnachrichten und Hass-Posts. Bei systematischen Verstößen drohen Strafzahlungen von bis zu 50 Millionen Euro. Frankreichs Regierung strebt ähnliche Löschvorgaben an.
dazu mit Facebook-Chef Mark Zuckerberg beraten. Macron will das Thema auch auf Ebene der G7-Staaten besprechen. Frankreich hat derzeit den Vorsitz der G7 inne.
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