Erfurt (th) - Die politischen Entscheidungen während der Corona-Pandemie in Thüringen sollen auf den Prüfstand. AfD und BSW beantragten im Landtag jeweils
Im Thüringer Landtag soll ein Untersuchungsausschuss die Politik in der Corona-Pandemie aufarbeiten. Noch gibt es zwei Anträge dazu - aber das könnte ich ändern.in Thüringen sollen auf den Prüfstand. AfD und BSW beantragten im Landtag jeweils einen Corona-Untersuchungsausschuss mit unterschiedlichen Zielrichtungen. Ob daraus ein Untersuchungsausschuss werden kann, soll weiter in den Landtagsausschüssen beraten werden - AfD und BSW schlossen das nicht aus.
Linke und SPD, die in den vergangenen Jahren in Regierungsverantwortung waren, stimmten gegen die Ausschussüberweisung des-Antrags. Die AfD-Abgeordnete Wiebke Muhsal sagte, ihrer Fraktion gehe es unter anderem darum, aufzuklären, "wer für Fehlentscheidungen verantwortlich ist", mit denen Thüringer während der Pandemie in ihren Rechten eingeschränkt worden seien.
Sie sollen nach Meinung der AfD zur Verantwortung gezogen werden. Sie sprach davon, dass "Täter bestraft werden" und von möglichem Machtmissbrauch. Dieser Haltung traten Abgeordnete der anderen Fraktionen entgegen. Es sei vor allem darum gegangen, Leben und Gesundheit der Menschen zu schützen."Lassen Sie uns nicht nur anklagen, lassen Sie uns Lehren ziehen", sagte die-Abgeordnete und Ärztin Cornelia Urban.
Die Linke beantragte die Einsetzung einer Enquete-Kommission, die Lehren aus der Pandemie für die Zukunft ziehen soll. Auch die SPD-Abgeordnete Urban befürwortete eine solche Kommission, die anders als ein Sachverständige aus vielen Bereichen anhören könnte. Der Linke-Antrag würde ebenfalls zur weiteren Beratung in die zuständigen Ausschüsse überwiesen.
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