Die BSW-Fraktion hat über letzte Details zum nahenden Koalitionsvertrag mit der SPD beraten. Dabei wurde auch ein neuer Parlamentarischer Geschäftsführer ernannt. Der scheidende Stefan Roth soll sich zukünftig auf den Bundestagswahlkampf fokussieren.
Die BSW-Fraktion hat über letzte Details zum nahenden Koalitionsvertrag mit der SPD beraten. Dabei wurde auch ein neuer Parlamentarischer Geschäftsführer ernannt. Der scheidende Stefan Roth soll sich zukünftig auf den Bundestagswahlkampf fokussieren.Posten des Parlamentarischen Geschäftsführers neu vergeben
Im Rahmen der Fraktionssitzung war auch die öffentliche Äußerung des BSW-Abgeordneten Sven Hornauf besprochen worden. Dieser hatte dem rbb gesagt, er wolle Dietmar Woidke nicht zum Ministerpräsidenten wählen, wenn dieser sich für eine Stationierung des Raketenabwehrsystems Arrow 3 am Bundeswehrstandort Schönewalde/Holzdorf ausspricht.
Einen Zusammenhang des Personalwechsels mit den stockenden Koalitionsverhandlungen, aufgrund der Kleinen Anfrage Hornaufs, stellte Crumbach auf mehrfache Nachfrage nicht her. Zukünftig ändert die Fraktion aber das Prozedere, wie Abgeordnete Kleine Anfragen ins Parlament einbringen sollen.Noch haben SPD und BSW bei ihren Koalitionsverhandlungen in Brandenburg keine Einigung erzielt.
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