CUII: Viele Netzsperren wirken länger als erlaubt

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Der 17-jährige Damian hat nachgewiesen, dass deutsche Internetprovider zahlreiche Websites viel länger sperren, als sie dürfen. Dabei müssen die Provider eigentlich regelmäßig prüfen, ob eine Netzsperre noch berechtigt ist. Besonders fragwürdig ist die Sperrung einer Seite, die erklärt, wie man die Sperren umgeht.

Es war damals der erste Fall für Deutschlands neue private Internetsperr-Agentur. Im Februar 2021 beschloss die Clearingstelle Urheberrecht im Internet , eine Allianz aus Internetprovidern und Rechteinhabern, ihren Mitgliedern zu empfehlen, S.to zu sperren. Die Seite macht bis heute urheberrechtlich geschützte Serien kostenlos zugänglich.

Damian, nach eigenen Angaben ein 17-jähriger Schüler, fragte Ende August dieses Jahres bei der CUII nach der Rechtsgrundlage der Sperrung von Serien.sx. Eine Antwort bekam er nicht. 13 Tage später wurde aber Serien.sx vom ersten Provider von der Sperre befreit, noch einmal vier Tage später vom zweiten, am Tag danach von Nummer drei. Damian sagt gegenüber netzpolitik.

Bis heute seien für über 130 Domains eingerichtete DNS-Sperren auf Initiative von CUII-Rechteinhabern wieder aufgehoben worden, weil die Domains nicht mehr für das kriminelle Geschäftsmodell genutzt würden. „In allen Fällen erfolgte die Aufhebung der DNS-Sperren durch die CUII-Zugangsanbieter unverzüglich und fehlerfrei.“

Damian ist nun alle Websites aus der Liste auf seiner Seite einzeln durchgegangen und hat nachgeschaut, ob noch Urheberrechtsverletzungen auf der Domain stattfinden. Mit Stand 23. August waren 41 von 122 von der CUII gesperrten Domains nicht mehr erreichbar oder leiteten die Anfrage auf Websites um, die nicht von CUII-Sperren betroffen sind, so Damian. Ziemlich genau ein Drittel der Domains wäre demnach zu Unrecht gesperrt.

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