Im Interview am Morgen erzählt thomaskutschaty JanaStegemann und Christian Wernicke, warum er eine Groko unter AKK schwierig fände. Und berichtet von seinem kürzlichen Treffen mit Dietmar Bartsch.
, war von Anfang an gegen die Verlängerung der Großen Koalition mit CDU und CSU. Es war auch sein Sieg, dass sich die SPD von der Hartz-IV-Reform distanzierte. Im Gespräch verlangt der 50-jährige Jurist, die SPD solle ihre neue Sozialpolitik auch in der Regierung durchsetzen. Und obendrein den Reichen - per Vermögenssteuer - höhere Tribute abverlangen. Und wenn nicht? Eine bessere Koaliton als die Groko könne man allemal finden.
SZ: Herr Kutschaty, Sie sind bekennender Gegner der großen Koalition, Sie wollen die SPD nach links rücken. Angesichts von Umfragewerten unter 20 ProzentThomas Kutschaty: Nein, die schlechten Werte zeigen mir: Es muss sich etwas ändern, wir müssen für eine moderne Politik streiten. Wir müssen fundamentale Fragen beantworten: Wie wollen wir in Zukunft leben, wie halten wir unsere zunehmend gespaltene Gesellschaft zusammen? Das verlangt neue Antworten.
Hartz IV war vielleicht ein nötiges Medikament vor 13 oder 15 Jahren. Aber die Lage hat sich verändert, ich muss diese Medizin nicht ewig schlucken. Die Lage am Arbeitsmarkt hat sich enorm verändert, die Wirtschaft sucht händeringend Fachkräfte. Und Hartz IV verursacht enorme Nebenwirkungen.
Aber Hartz IV ist noch immer Gesetz. Die SPD hat zwar widerrufen - aber Ihre Partei ist in einer Regierung, die weiterhin dieselbe Medizin verabreicht.Bleibt Hartz IV, muss die SPD raus aus der Groko? Jedenfalls kann es nicht weitergehen wie bisher. Wir haben als SPD konkrete Themen auf den Tisch gelegt, darauf muss die Union antworten. Etwa die Grundrente oder die grundlegende Reform des Sozialstaats inklusive der Abschaffung von Hartz IV. Wir müssen Parteibeschlüsse in Regierungshandeln umsetzen. Das muss konkrete, für die Menschen spürbare Politik werden. Wenn das in dieser Regierung nicht möglich ist, dann müssen wir in die Opposition gehen.
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