Das Budapester Memorandum von 1994 sollte der Ukraine Sicherheit garantieren. Nach drei Jahrzehnten zeigt sich, dass internationale Sicherheitsgarantien ohne rechtliche Durchsetzbarkeit fatale Folgen haben können. Der Text beleuchtet die Geschichte des Memorandum und die Folgen für die Ukraine.
Der russische Präsident Boris Jelzin, links, US-Präsident Bill Clinton, der ukrainische Präsident Leonid Kutschma und der britische Premierminister John Major unterzeichnen das Budapester Memorandum am 5. Dezember 1994. Foto: Brookings Institution Das Budapester Memorandum von 1994 galt als Meilenstein der Abrüstung spolitik und sollte der Ukraine Sicherheit garantieren.
Drei Jahrzehnte später zeigt sich jedoch: Internationale Sicherheitsgarantien ohne rechtliche Durchsetzbarkeit können fatale Folgen haben. \Am 1. Juli 1991 wurde der „Vertrag über Freundschaft, Zusammenarbeit und gegenseitigen Beistand“ aufgelöst. Der Warschauer Pakt, wie er im Westen genannt wurde, war damit Geschichte. In den Jahren 1990 und 1991 löste sich die UdSSR auf. Am 1. Dezember 1991 fand dazu in der Ukraine ein landesweites Referendum statt, in dem die Bevölkerung über die Unabhängigkeit von der Sowjetunion abstimmen durfte. Dieses Referendum folgte auf die am 24. August 1991 vom ukrainischen Parlament verabschiedete Unabhängigkeitserklärung, die nach dem gescheiterten Augustputsch in Moskau verabschiedet wurde. Ziel der Abstimmung war es, die Entscheidung durch eine breite öffentliche Zustimmung zu legitimieren. \Hintergründe, Analysen und technische Fachartikel komplett und exklusiv aus der Europäischen Sicherheit und Technik und den Wehrtechnischen Reports. Bei Fragen rund um Ihr Abonnement von „Europäische Sicherheit & Technik“, „European Security & Defence“, „MarineForum“ oder „Mittler-Brief“ steht unser Leserservice zu Ihrer Verfügung: Geben Sie Ihre E-Mail-Adresse ein. Nur wenn Sie dann auf den Link in der Bestätigungsmail klicken, wird ein neues Kennwort für Sie erstellt. Die Webseite esut.de (Mittler Report Verlag) verwendet Cookies, um Inhalte und Anzeigen zu personalisieren, Funktionen für soziale Medien anbieten zu können und die Zugriffe auf unsere Website zu analysieren. Außerdem geben wir Informationen zu Ihrer Verwendung unserer Website an unsere Partner für soziale Medien, Werbung und Analysen weiter. Unsere Partner führen diese Informationen möglicherweise mit weiteren Daten zusammen, die Sie ihnen bereitgestellt haben oder die sie im Rahmen Ihrer Nutzung der Dienste gesammelt haben. Bitte treffen Sie, der Webseitennutzer, Ihre individuelle Einstellung, welche Arten von Cookies bei der Nutzung unserer Webseite zugelassen werden sollen. Bitte beachten Sie, dass auf Basis Ihrer Einstellungen womöglich nicht mehr alle Funktionalitäten der Seite zur Verfügung stehen. Sie können Ihre Einwilligung nach Art. 7 DSGVO jederzeit widerrufen. Der Zugriff oder die technische Speicherung ist unbedingt für den rechtmäßigen Zweck erforderlich, um die Nutzung eines bestimmten Dienstes zu ermöglichen, der vom Abonnenten oder Nutzer ausdrücklich angefordert wurde, oder für den alleinigen Zweck der Übertragung einer Nachricht über ein elektronisches Kommunikationsnetz. Die technische Speicherung oder der Zugriff ist für den rechtmäßigen Zweck der Speicherung von Voreinstellungen erforderlich, die nicht vom Abonnenten oder Nutzer beantragt wurden. Die technische Speicherung oder der Zugriff, der ausschließlich zu anonymen statistischen Zwecken verwendet wird. Ohne eine Aufforderung, die freiwillige Zustimmung Ihres Internetdienstanbieters oder zusätzliche Aufzeichnungen von Dritten können die zu diesem Zweck gespeicherten oder abgerufenen Informationen allein in der Regel nicht zu Ihrer Identifizierung verwendet werden. Die technische Speicherung oder der Zugriff ist erforderlich, um Nutzerprofile zu erstellen, um Werbung zu versenden oder um den Nutzer auf einer Website oder über mehrere Websites hinweg zu ähnlichen Marketingzwecken zu verfolgen
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